Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

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Alle Dienstleistungen im Rahmen von Nachhilfe (Einzel- und Gruppenunterricht), Workshops, Datenüberspielungen, Beratungen und Unterweisungen (nachstehend „Leistungen“ genannt) werden von Anja Kienberger, St.-Lukas-Str. 80, 86169 Augsburg (nachstehend „SmartFee“ genannt) erbracht und unterliegen nachfolgenden Bedingungen:

 

 

1. Leistungen

Durch SmartFee wird dem Kunden Wissen zur Bedienung von Smartphones vermittelt, Smart­phones eingerichtet oder Datenüberspielungen zwischen zwei Smartphones durchgeführt. Die Be­dienung von Smartphones wird durch Einzel- und Gruppenunterricht (Nachhilfe) oder in Workshops vermittelt. Die Leistungen werden laut aktueller Preisangabe vergütet. Die auf der Internetpräsenz und auf Werbematerial veröffentlichen Angebotsinhalte sind freibleibend und nicht auszu­schließende Fehler oder Irrtümer in den Angeboten bleiben vorbehalten. Die Leistungen erbringt Anja Kienberger selbst. SmartFee schuldet keinen bestimmten Erfolg durch die Leistungen.

 

2. Workshops

Die Anmeldung zu Workshops stellt keinen Vertragsabschluss dar. Der Vertrag wird durch die von SmartFee übersendete Anmeldungsbestätigung und dem Zahlungseingang der Workshop-Gebühr binnen fünf Werktagen rechtsgültig geschlossen. Nach fünf Werktagen verfällt das Angebot von SmartFee. Die Preise für Workshops bezieht sich auf die von SmartFee angegebene Zeit mit einer Differenz von +/- 5 Minuten. Verpflegungs- und Anfahrtskosten sind nicht inbegriffen und werden vom Kunden selbst getragen. Im Interesse anderer Workshop-Teilnehmer ist SmartFee berechtigt, bei ungebührlichem oder störendem Verhalten nach einer entsprechenden Verwarnung, den Workshop-Teilnehmer von der restlichen Workshop-Dauer auszuschließen, ohne dass dadurch die Zahlungsverpflichtung des Workshop-Teilnehmers gemindert wird. Eine nur zeitweise Teilnahme an einem Workshop berechtigt nicht zur Gebührenminderung. Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf den Inhalt eines Workshops (Abweichungen der angekündigten Themen). SmartFee behält sich in­haltliche und methodische Anpassungen sämtlicher Leistungen abweichend von der beworbenen Beschreibung vor, ohne dabei die Grundelemente der Leistungsbeschreibung wesentlich zu ver­ändern.

 

3. Einzel- und Gruppenunterricht

Die Buchung von Einzel- und Gruppenunterricht erfolgt nach mündlicher Absprache und ist für beide Vertragspartner vertraglich bindend. Die Preise für Unterrichtseinheiten bezieht sich auf 60 Minuten mit einer Differenz von +/- 5 Minuten. Eine zeitliche Überziehung der Leistungseinheit von mehr als 5 Minuten wird im 15 Minuten-Takt mit einem Viertel des 60-Minuten-Preises berechnet. Anfahrtskosten bei Vor-Ort-Leistungen sind nicht im Preis beinhaltet. Der Gesamtpreis für Einzel- und Gruppenunterricht ist spätestens nach der Leistungseinheit zu entrichten, wenn keine Sammel­rechnung vereinbart wurde.

 

4. Preise

In allen Preisen ist gemäß § 19 Umsatzsteuergesetz (UStG) keine Umsatzsteuer enthalten (Klein­unternehmerregelung). Sollte auf Grund einer Änderung der gesetzlichen Regelungen oder durch das Wegfallen der Voraussetzung für die Umsatzsteuerbefreiung nach § 19 U Umsatzsteuergesetz (UStG) Umsatzsteuer anfallen, so ist SmartFee berechtigt ab dann die anfallende Umsatzsteuer in Rechnung zu stellen.

 

5. Termine/Widerruf

Die Termine für die Leistungen werden von SmartFee festgelegt. Eine Absage oder Verschiebung (zeitlich und räumlich) aus betrieblichen, organisatorischen (z. B. Nichterreichen der Mindest­teilnehmerzahl), technischen oder gesundheitlichen Gründen oder höherer Gewalt ist möglich und vom Kunden zu akzeptieren. Bei einer Absage durch SmartFee wird versucht ein Ersatztermin zu vereinbaren, sofern der Kunde damit einverstanden ist. Ist dem Kunden die Teilnahme am Ersatz­termin nicht möglich, kann der Vertrag gekündigt werden und bereits bezahlte Gebühren werden binnen 14 Tagen zurückgezahlt. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Kunden (u. a. An- und Abreisekosten) durch Absage oder Verschiebung der Leistung bestehen nur in Fällen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens durch SmartFee.

 

Stornierungen von gebuchtem Einzel- und Gruppenunterricht, Beratungen, Datenüberspielungen und Unterweisungen durch den Kunden ist bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin kosten­frei möglich. Bei Stornierungen unter 24 Stunden vor Terminbeginn fallen Stornogebühren in Höhe von 100% des Gesamtpreises der gebuchten Unterrichtseinheiten an.

 

Stornierungen von Workshop-Anmeldungen können bis 10 Werktage (Mo.-Fr.) vor Workshop-Beginn kostenfrei erfolgen. Bei einer Stornierung nach dieser Frist oder bei Nichterscheinen wird die gesamte vereinbarte Workshop-Gebühr erhoben bzw. nicht zurückerstattet. Die Benennung eines Ersatzteilnehmers ist kostenlos möglich.

 

6. Haftung

Für Personen- und Sachschäden während der Leistungen sowie bei der An- und Abreise haftet der Kunde selbst. SmartFee übernimmt keine Haftung für Beschädigung und Verluste mitgebrachter Gegenstände. Die durch SmartFee in den Leistungen vermittelten Inhalte, Informationen und Erklä­rungen sind unverbindlich und stellen keine rechtssichere Beratung dar. SmartFee übernimmt keine Verantwortung für Rechtskraft und rechtliche Zulässigkeit der Inhalte, Informationen und Erklärungen. SmartFee übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der durch sie vermittelten Inhalte, Informationen und Erklärungen. SmartFee übernimmt keine Haftung für Schäden jeglicher Art, die durch die selbständige Bedienung der Smartphones (u. a. Datenverlust oder durch das Herunterladen von Apps) entstehen. Ebenfalls haftet SmartFee nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, die aus mangelhaftem Verständnis oder fehlerhaften oder unvollständigen Inhalten, Informationen und Erklärungen resultieren (z. B. Datenverlust, Systemausfälle, Beschädigung der Smartphones und finanzielle Schäden bei sämtlichen Leistungen) oder aus fehlgeschlagenen Datenüberspielungen entstehen. Im Falle einer Pflichtver­letzung haftet SmartFee vorbehaltlich weiterer vertraglicher oder gesetzlicher Haftungsvoraus­setzungen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit auf Schadensersatz. SmartFee haftet nicht für den Erfolg einer Leistung. Sollte SmartFee bei Zuwiderhandlung eines Kunden Schaden entstehen, behält sich SmartFee vor Schadensersatzansprüche geltend zu machen

 

7. Urheberrecht
   Die durch SmartFee zu Verfügung gestellten Unterlagen und ausgehändigte Schriftstücke sind ur­heberrechtlich geschützt und dürfen nicht (auch nicht auszugsweise) ohne Einwilligung von SmartFee vervielfältigt, verbreitet, übersetzt, weiterverarbeitet oder veröffentlicht werden. SmartFee behält sich alle Rechte vor.

 

8. Datenschutz

Der Kunde erklärt sein Einverständnis, dass seine persönlichen Daten von SmartFee bearbeitet und gespeichert werden. Es gelten die gesetzlichen Datenschutzvorschriften. SmartFee sichert eine ver­trauliche Behandlung dieser personenbezogenen Daten zu. Die Daten werden von SmartFee nicht an Dritte weitergegeben. Die Löschung der von SmartFee gespeicherten Daten kann vom Kunden jederzeit verlangt werden. Daten die während einer Leistung durch den Kunden für SmartFee oder andere Kunden zugänglich gemacht werden, unterliegen der eigenen Verantwortung des Kunden. Durch die freiwillige Herausgabe persönlicher Daten durch den Kunden entstehen keine Schadens­ersatzansprüche, Unterlassungsansprüche oder andere Ansprüche gegenüber SmartFee.

 

9. Gerichtsstand und Erfüllungsort

Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Augsburg, der Firmensitz von SmartFee. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

 

Sollten eine oder mehrere der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirk­same Bestimmung soll von SmartFee und dem Kunden durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen beider am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Ver­einbarungen nicht zuwider läuft.